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Märkische Allgemeine, Tagesspiegel, Frankfurter Rundschau, Berliner Zeitung

Radio Multikulti - Opfer des ungerechten ARD-Finanzausgleichs?

Nachdem der Rundfunk Berlin-Brandenburg aus Finanznot die Einstellung seiner Hörfunkwelle Radio Multikulti verkündet hat, rückt die ARD-interne Verteilung der Rundfunkgebühren erneut ins Blickfeld. Seit Jahren klagen die kleinen Anstalten, dass die Pro-Kopf-Aufteilung ungerecht sei. Vor allem in Ostdeutschland sorgen Hartz IV und säumige Zahler für Einnahmeausfälle. Auch die Gebührenkommission KEF hatte in ihrem letzten Bericht mit Blick auf die schwankenden Gebühreneinnahmen in den einzelnen Bundesländern einen Finanzausgleich angeregt.

Geschehen ist bisher aber fast nichts; im April hatte man sich lediglich auf eine Entlastung bei der Zulieferung für das Erste Programm geeinigt. "Der RBB war schneller, aber auch bei Radio Bremen und dem Saarländischen Rundfunk knallt es gewaltig", zitiert die taz einen "ARD-Insider".

Dass RBB-Intendantin Dagmar Reim nun die Migrantenwelle Multikulti auf den Opferstock trägt, hat ihr viel böses Blut eingetragen. Kritik kam sogar aus den Reihen des RBB-Rundfunkrates - doch quer stellen mochte sich das Gremium auch nicht. Der Grünen-Europaabgeordnete Cem Özdemir sagte indes, man sei wohl davon ausgegangen, "dass die Kanaken sich nicht wehren können".

Dagegen spricht die taz von einem "politisch kühnen Schachzug" Reims. Die nun laut gewordenen Proteste - so das Kalkül - könnten in der ARD doch noch ein Umdenken bezüglich des Finanzausgleiches provozieren. Das wäre dann eine Lösung mit der Brechstange.
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